Demokratie im Krisenfall

Warum Deutschland Regeln für den Ausnahmezustand braucht

Dr. Thomas de Maizière Bundesminister des Innern a.D

Teilen

Zum Thema

Das Zusammenspiel von Bund und Ländern prägt viele Politikfelder in Deutschland. Die Kompromissorientierung des Föderalismus bewirkt einen effizienten Interessenausgleich und politische Stabilität. Kompromissfindung braucht Zeit; in Krisen sind jedoch schnelle und verbindliche Entscheidungen notwendig. Wie steht es um die Leistungsfähigkeit des deutschen „Mehrebenensystems“ im Notfall? Der Vortrag analysiert das politische Krisenmanagement staatlicher Akteure, aber auch die Schwierigkeiten einer schnellen Krisenreaktion. Ausgehend von der Diagnose wird eine Grundgesetzreform vorgeschlagen. Das Ziel: die zur Landesverteidigung geschaffene Notstandsverfassung von 1968 durch ein Regelwerk für den Ausnahmezustand zu ersetzen.