Verfassungsgerichte
Bewahren oder bedrohen sie die Herrschaft des Volkes?
Professor Dr. Dr. h. c. Dr. h. c. Angelika Nußberger M.A. Ehem. Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Zum Thema
Demokratien können in die Tyrannei der Mehrheit abgleiten. Daher sind Rechtsstaat und Grundrechte unverzichtbare Elemente demokratischer Herrschaft: Ohne Versammlungs- oder Pressefreiheit sind Wahlen wenig wert. Verfassungsgerichte verkörpern die Idee, dass Mehrheitsherrschaft an Recht und Gesetz gebunden ist. Doch immer wieder wird Kritik an ihren, so der Vorwurf, politisch zu weitreichenden Entscheidungen laut. Und sie werden selbst Gegenstand politischer Machtkonkurrenz. Können sie unter solchen Bedingungen die Demokratie noch wirksam schützen? Werden sie – im internationalen Vergleich – ihrer Rolle als Verfassungshüter gerecht? Oder ist die Kritik an ihnen, wie in Polen oder Ungarn, sogar teilweise gerechtfertigt?
Inhalt von YouTube
An dieser Stelle finden Sie externen Inhalt, der den Artikel ergänzt. Sie können hier den externen Inhalte mit einem Klick anzeigen lassen.
Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden.